19. Januar – 28. Januar
Grüne Woche – Berlin
Mein Jahr 2024 startete in Berlin mit dem Besuch der Grünen Woche. Die Grüne Woche war wie jedes Jahr ein Highlight für alle, die sich für Ernährung und Landwirtschaft interessieren. Dieses Jahr hatte ich wieder das Vergnügen, mich mit meinen Kollegen des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft überfraktionell zu einem Rundgang über die Messe zu treffen.
Der Ablaufplan, erstellt von der Messe Berlin GmbH , berücksichtigte die Wünsche der verschiedenen Fraktionen und führte uns zu einer Vielzahl von Ausstellern. Vom Deutschen Jagdverband e. V. (DJV) über die Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie e. V. (BVE), den Deutschen Bauernverband e. V. (DBV), den Zentralverband Gartenbau e. V. (ZVG) bis hin zum Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft e. V. (BÖLW) – es gab so viel zu sehen, zu schmecken und zu hören.
Besonders interessant war der Austausch zu den Herausforderungen und Wünschen der Ernährungsindustrie und der Landwirtschaft. Es ist immer wieder erstaunlich, wie viel man auf solchen Veranstaltungen lernen und wie viele neue Perspektiven man gewinnen kann. Im Gespräch mit dem Geschäftsführer Bertram Fleischer vom Zentralverband Gartenbau e.V. (ZVG) erörterten wir die vielfältigen Aktivitäten der Branche zur Torfreduktion, zur Energieeffizienz und zu Pflanzenschutzalternativen. Wir trafen uns diesmal nicht in meinem Abgeordnetenbüro, sondern in der Blumenhalle, die jedes Jahr auf der Grünen Woche vom ZVG ausgerichtet wird – die Halle mit den meisten Besuchern.
In der Halle des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft machte Minister Cem Özdemir auf ausgewählte Stände aufmerksam und stellte sich den Fragen der Teilnehmer.
Mein Fazit: Die Grüne Woche ist eine wunderbare Plattform für den Austausch zwischen Praxis und Politik. Es ist eine Gelegenheit, direkt von den Menschen zu hören, die tagtäglich in der Landwirtschaft und der Ernährungsindustrie arbeiten. Ihre Erfahrungen, Ideen und Bedenken sind für unsere politische Arbeit von unschätzbarem Wert. Ich freue mich schon auf die nächste Grüne Woche!
1 Februar 2024
Besuch bei Lieferando
In der ersten Februarwoche hatte ich die Möglichkeit, das deutschlandweit agierende Lieferdienstunternehmen „Lieferando“ zu besuchen. Ich nutzte diese Gelegenheit, um den Unternehmenssitz hier in Berlin zu besichtigen und mehr über das Unternehmen und die Branche zu erfahren.
Bei unseren Gesprächen tauschten wir uns über verschiedene Themen aus, darunter das Unternehmenskonzept, die Ausstattung der Mitarbeiter sowie die zukünftigen Herausforderungen. Darüber hinaus sprachen wir über spezifische Branchenproblemen wie Haftungsfragen und Gesetze, die nicht den aktuellen Entwicklungen entsprechen.
11 Februar 2024
Iran Demonstration
Am 10. Februar 2024, organisierten verschiedene deutsch-iranische Verbände eine Kundgebung in Berlin, um den 45. Jahrestag der Revolution im Iran zu begehen. Der Monat Februar erinnert an den historischen Sturz der Schah-Diktatur durch das iranische Volk im Jahr 1979. Trotz dieser Revolution leidet das iranische Volk auch heute unter Repressionen und einer alarmierenden Zunahme von Hinrichtungen, durch die iranische Staatsführung.
Das Hauptziel der Demonstration war es, das Bewusstsein für die Verbrechen im Iran zu schärfen und sich für die Errichtung eines freien und demokratischen Irans einzusetzen. Ein Höhepunkt der Veranstaltung war die zugeschaltete Rede von Maryam Rajavi, der gewählten Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates des Irans (NWRI). Unterstützt wurde die Kundgebung von weiteren Persönlichkeiten aus Politik und Gesellschaft.
In meiner Rede war es mir wichtig hervorzuheben, wie wichtig die Hoffnung beim Kampf um Freiheit und Demokratie ist. Es lag mir sehr am Herzen, die Menschen zu unterstützen und auf das Leid im Iran aufmerksam zu machen. Dieser Tag bot eine besondere Gelegenheit, um daran zu erinnern, dass Freiheit und Demokratie keineswegs selbstverständlich sind und es viele Menschen braucht, die sich dafür einsetzen.
Es war mir ein großes Anliegen, vor Ort zu sein und eine kurze Rede zu halten, um den Widerstand der iranischen Bevölkerung zu unterstützen.
22 Februar 2024
Lotto-Talk im Turm „Quo vadis Glücksspiel?“
Am 22. Februar 2024 besuchte ich den LOTTO – TALK im Berliner Fernsehturm zum Thema „Quo vadis Glücksspiel?“. Bei der Veranstaltung wurden Themen wie aktuelle Entwicklungen im Glücksspielbereich, sowie Kampf gegen illegales Glücksspiel besprochen.
Die Gemeinsame Glücksspielbehörde der Länder (GGL) hat beim Bundesbeauftragten für Sucht und Drogen eindringlich ein Umdenken im Zuge der bevorstehenden Strafrechtsreform gefordert. Es wird nämlich diskutiert, den Paragraphen 284 des Strafgesetzbuches abzuschaffen. Interessanterweise ermöglicht der Paragraph 284 StGB der Behörde, Strafanzeigen wegen Verdachts auf unerlaubte Veranstaltung von Glücksspielen bei der Staatsanwaltschaft einzureichen.
Im Ausland könne eine Ausweitung des noch bestehenden Strafverfolgungsgesetzes, ein mögliches Abschrecken beim Betreiben des illegalen Glücksspiels, bedeuten. Es wurde deutlich gemacht, dass die GGL ohne angemessene politische Unterstützung keine effektiven Instrumente zur Intervention besitzt. Auch Themen wie zunehmende Spielsucht im Bereich Sportwetten, Geldwäsche, sowie auch positive Erfolge beim Payment Blockig, wurden vorgestellt und ausgiebig diskutiert.
13 März – 14 März 2024
Besuch der ersten BPA-Gruppe, organisiert vom Bundespresseamt
In dieser Woche hatte ich das Vergnügen, meine erste BPA-Gruppe dieses Jahres zu begrüßen. Die Teilnehmer aus Sachsen-Anhalt hatten die Gelegenheit, in den zwei Tagen verschiedene Ausstellungen zu Gedenkstätten zu besuchen und an einem Informationsgespräch teilzunehmen, um das politische Berlin näher kennenzulernen.
Dabei konnten sie sogar an einer Plenarsitzung teilnehmen, um einen Einblick in den Bundestag und die Debatten zu bekommen. Im Anschluss hatten sie die Möglichkeit, mir Fragen zum Bundestag und der parlamentarischen Arbeit zu stellen. Das Highlight des Besuchs bildete schließlich der Besuch der Kuppel des Reichstagsgebäudes.
14 Mai 2024
Parlamentarischer Abend „Erlebnis Deutsche Brotkultur – mit allen Sinnen genießen“
„Bäcker sind edle Gesellen, was sie von den Fingern schaben, Kaiser und König dran laben.“ Diesen kleinen Spruch habe ich gestern auf dem parlamentarischen Abend des Zentralverbandes des Deutschen Bäckerhandwerks e.V. gelernt. Kaum ein anderer Spruch verdeutlicht die Bedeutung des Bäckerhandwerks besser.
Der Abend stand unter dem Motto „Erlebnis deutsche Brotkultur – mit allen Sinnen genießen“ und fand unter der Schirmherrschaft von Bundesminister Cem Özdemir statt. Zu den vielen Programmpunkten rund um das Thema Brot gehörte auch die Ernennung von Dorothee Bär zur Brotbotschafterin 2024 durch den Verband. Der Verband setzt sich aktiv für die Zukunft des Bäckerhandwerks ein, wie auch der Präsident des Verbands, Roland Erme hervorhob. Trotzdem steht auch diese Branche vor verschiedenen Herausforderungen, darunter gestiegene Rohstoff- und Energiepreise sowie hohe bürokratische Hürden. Dennoch bleibt das Bäckerhandwerk ein wichtiger Bestandteil des Mittelstands und eine bedeutende Stütze der Deutschen Wirtschaft.
Vielen Dank für die Einladung und für ihre tägliche Arbeit im Bäckerhandwerk!
16 Mai 2024
Parlamentarischer Abend Loro Parque „Moderne Zoos – Ideale Partner für nachhaltigen Tourismus und Naturschutz“
Am 16. Mai 2024, fand der Parlamentarische Abend des Loro Parque zum Thema „Moderne Zoos – Ideale Partner für nachhaltigen Tourismus und Naturschutz“ statt. Loro Parque, einer der weltweit führenden modernen Zoologischen Gärten, und seine Naturschutzstiftung, die Loro Parque Fundación, versammelten zahlreiche Gäste, darunter Experten aus modernen Zoos, Vertreter von Institutionen und der Tourismusbranche, um über die Bedeutung moderner Zoos und nachhaltigen Tourismus zu sprechen.
Nach meiner Eröffnungsrede führte Christoph Kiessling, Präsident der Loro Parque Fundación und Vizepräsident von Loro Parque, in die Themen Natur-, Tier- und Umweltschutz im Sinne des nachhaltigen Tourismus ein. Es folgten zahlreiche Vorträge von Verbandsvertretern und Zoodirektoren aus Hannover, Leipzig, Köln und Karlsruhe. Den Abschluss bildete eine Diskussion mit Nachwuchskräften und engagierten Naturschützern.
Wir Freie Demokraten wünschen uns, dass die wirtschaftliche und kulturelle Bedeutung der zoologischen Gärten erhalten bleibt. Zoos erfüllen eine unverzichtbare Bildungsfunktion und engagieren sich in Deutschland und weltweit für erfolgreiche Zuchtprogramme sowie den Artenschutz. Dieses Engagement der zoologischen Gärten sollte daher unterstützt und gefördert werden.
18 Juni – 19 Juni 2024
Besuch der zweiten BPA-Gruppe, organisiert vom Bundespresseamt
Besuch aus dem Wahlkreis! Kurz vor der parlamentarischen Sommerpause konnte ich wieder eine BPA-Gruppe im Bundestag begrüßen.
Die Teilnehmer hatten die Gelegenheit, sowohl die parlamentarische Arbeit als auch die Stadt Berlin näher kennenzulernen. Zu Beginn ging es für die Gruppe in den Bundestag. Dort konnten sie den Plenarsaal besichtigen und wir konnten zusammen im FDP-Fraktionssaal über meine Arbeit im Bundestag und zu aktuellen politischen Themen diskutieren. Ein besonderes Highlight war aber vor allem der Ausblick von der Reichstagskuppel. Neben dem Reichstag erkundeten die Besucher bei einer Stadtrundfahrt Berlin und besuchten das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung sowie die Gedenkstätte Deutscher Widerstand.
18 Oktober 2024
Bundesfachausschuss Kirche
Bei der Sitzung des Bundesfachausschusses Kirche und Religion in Berlin hatte ich die Gelegenheit, Frau Seyran Ateş persönlich kennenzulernen. Seyran Ateş ist nicht nur eine beeindruckende Frauenrechtlerin und ehemalige Anwältin, sondern auch eine führende Stimme in der deutschen Ausländerpolitik. Sie setzt sich für einen liberalen Islam ein, der eine moderne, geschlechtergerechte Auslegung des Korans und der Hadithen anstrebt. Besonders mutig finde ich ihren Einsatz für die Trennung von weltlicher und religiöser Macht.
Herzlichen Dank für den gemeinsamen Austausch in unserer Runde.
05 November 2024
Barbarafeier der K+S AG
Mit dem traditionellen Steigerlied „Glück Auf“, begleitet von der Bergmannskapelle, begann die diesjährige Barbarafeier der K+S AG.
Vorstandsvorsitzender Dr. Burkhard Lohr und seine Kollegen eröffneten den Abend in der Heilig-Kreuz-Kirche mit einem Grußwort. Der Parlamentarische Abend stand im Zeichen des intensiven Austauschs – besonders vor dem Hintergrund der aktuellen, politischen Lage. Gleichzeitig stärkte die Veranstaltung die Sichtbarkeit des deutschen Salz- und Kalibergbaus in Berlin.
19 Dezember 2024
Junge Menschen treffen Politiker: Ein Austausch über Politik, Glaube und Werte
Kürzlich sprach ich mit einer Gruppe junger Menschen über meine christliche Perspektive hier im Bundestag. Unter dem Motto „Zusammenhalt und Anpacken – Verantwortung und Möglichkeiten des Einzelnen“ traten wir in einen Austausch, der sowohl meine Sichtweise als auch die der Jugendlichen beleuchtete. Es hat mich sehr beeindruckt, mit welcher tiefschürfenden christlichen Grundeinstellung die Teilnehmer meine parlamentarische Arbeit und Überzeugungen als Bundestagsabgeordneter hinterfragt haben. Ihre Fragen waren nicht nur durchdacht, sondern auch motiviert von einem echten Interesse, wie Glaube und Werte in der Politik eine Rolle spielen können. Gespräche dieser Art gehören zu den besonderen Momenten meiner Arbeit in Berlin, da sie zeigen, wie wichtig auch der Austausch zwischen den Generationen ist. Berührend war auch das Gebetsfrühstück am folgenden Morgen: In einer Atmosphäre der gegenseitigen Wertschätzung und des Respekts durften wir gemeinsam das Vaterunser beten – ein unvergesslicher Moment, der über 100 Jugendliche zusammenbrachte und die Verbundenheit in unserem Glauben symbolisierte.
Ich bin sehr beeindruckt davon, wie engagiert und leidenschaftlich junge Menschen für ihre Werte einstehen, sich für die Zukunft unserer Gesellschaft interessieren und sich auch nicht davor scheuen, wichtige Fragen zu stellen. All diese Begegnungen bestärken mich in meiner Überzeugung, dass wir gemeinsam viel bewegen können, wenn wir uns für unsere Überzeugungen einsetzen und den Dialog suchen.
20 Januar 2025
Rundgang auf der Internationalen Grünen Woche
Die Internationale Grüne Woche (IGW) war auch in diesem Jahr wieder ein Highlight für mich. Der Tag begann mit Besuchen bei verschiedenen Ausstellern in der Sachsen-Anhalt-Halle, wo es viel zu erleben gab, unter anderem den feierlichen Tortenanschnitt durch den Ministerpräsidenten des Landes, Dr. Rainer Haseloff.
Nach den Besuchen folgten die Diskussionsveranstaltung der FDP in der Halle „Erlebnisbauernhof“ und der Messerundgang der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft mit meinem Kollegen Karlheinz Busen. Am späten Nachmittag besuchte ich zahlreiche Organisationen, wie den Deutschen Forstwirtschaftsrat (DFWR), Deutschen Jagdverband (DJV), Zentralverband Gartenbau (ZVG), Deutschen Bauernverband (DBV) und EDEKA. Dabei haben wir uns intensiv über die Herausforderungen und Zukunftswünsche der Ernährungsindustrie und Landwirtschaft ausgetauscht.
Den Abschluss des Tages bildete der Sachsen-Anhalt-Abend, der von Sven Schulze, Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten des Landes Sachsen-Anhalt, eröffnet wurde. Wie jedes Jahr war ich von der Vielfalt des Angebots und der Organisation rund um die Messe, begeistert. Herzlichen Dank an alle Beteiligten, die diese großartige Messe jedes Jahr aufs Neue möglich machen!
12 Februar 2025
Übergabe Sachstandsbericht – Bürgergutachten
Als Mitglied des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft und zuständiger Berichterstatter für die FDP-Fraktion nahm ich an der offiziellen Übergabe des Sachstandsberichts der Beratungen zum Bürgergutachten „Ernährung im Wandel“ teil. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas übergab den Vertretern des Bürgerrates insgesamt neun Empfehlungen. Allerdings ist durch das vorzeitige Ende der 20. Wahlperiode keine der Empfehlungen zur Abstimmung in den Bundestag gekommen, sondern wurde lediglich in vier öffentlichen Fachgesprächen im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft beraten.
Die FDP steht den vom Bürgerrat erarbeiteten Empfehlungen kritisch gegenüber, weil zahlreiche rechtliche Fragen und Fragen der praktischen Umsetzung offengeblieben sind. Damit haben die gut gemeinten Vorschläge des Bürgerrates lediglich einen Empfehlungscharakter. Insbesondere liefert der Bürgerrat keine seriösen Vorschläge dafür, wie die empfohlenen Maßnahmen zu finanzieren sind. Die inhaltliche Übereinstimmung mancher Empfehlungen mit dem FDP-Parteiprogramm bestätigen mich vielmehr darin, dass unsere parlamentarische Demokratie mit ihren gewählten Abgeordneten sehr gut dazu in der Lage ist, die Interessen der Bürger zu vertreten. Doppelstrukturen durch das zusätzliche Instrument Bürgerrat halte ich für überflüssig.
